Pressemitteilung – Großes Polizeiaufgebot bedroht selbstverwaltetes Kunst- und Kulturzentrum – Demonstration am 19. Januar / Jutta Ebeling bis heute nicht gesprächsbereit

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Am 18. Januar postierten sich mehrere Einsatzwagen der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) und Zivilstreifen der Frankfurter Polizei vor dem selbstverwalteten Kunst- und Kulturzentrum in der Varrentrappstraße 38. Darauf hin sammelten sich zahlreiche Nutzer_innen und Unterstützer_innen und gingen gemeinsam in das Gebäude. Iinnerhalb kürzester Zeit füllte sich das Haus mit Menschen aus Frankfurt und dem Umland, darunter auch diverse Pressevertreter_innen. Mit der Zahl der Unterstützer_innen stieg auch die Zahl der Einsatzkräfte der Polizei in der direkten Umgebung auf etwa eine Hundertschaft an.

Vertreter_innen der Initiative »Faites votre jeu!« suchten das Gespräch mit der Polizei. Der Einsatzleiter der BFE, der sich mit dem Namen Krüger vorstellte, sicherte auf Nachfrage zu, die Einsatzkräfte seien nicht zum Zwecke der Räumung gekommen. Er behauptete, dass zumindest heute keine Räumung geplant sei. Den tatsächlichen Grund des Aufgebots wollte er allerdings nicht angeben. Matthias Schneider, Sprecher der Initiative sagte dazu: »Das heutige Auftreten der Frankfurter Polizei zeigt einmal mehr, wie mit unserer Initiative und dem selbstverwalteten Kunst- und Kulturzentrum umgegangen wird. Es kann nicht sein, dass die grüne Bildungsdezernentin Jutta Ebeling nicht auf unsere Gesprächsangebote eingeht und wir stattdessen von einer Hundertschaft bewaffneter Polizist_innen bedroht werden.«

Dieses Szenario erweckt den Eindruck, dass eine gewaltsame Räumung des ehemaligen JUZ vorbereitet wird. Dazu Matthias Schneider weiter: »Der heutige Auftritt der Polizei stellt eine klare Provokation dar. Scheinbar wollte man so herausfinden, wie groß unser Mobilisierungspotential für den Fall einer Räumung ist. Klar wurde aber auch, wie groß die Solidarität mit unserem Projekt ist.«

Nach dieser Zuspitzung seitens der Polizei und der Stadt weist die Initiative noch einmal auf die Notwendigkeit der Demonstration am 19. Januar hin. Diese startet um 18.00 Uhr auf dem Römerberg in Frankfurt. Dazu Nora Wildner, Sprecherin der Initiatve: »Wir wollen mit einer lautstarken und friedlichen Demonstration über unser Anliegen informieren. Allerdings haben wir nach dem heutigen Tag berechtigte Zweifel daran, dass auch Stadt und Polizei auf Gewalt verzichten wollen. Wir hoffen inständig darauf, dass man uns ernst nimmt. Provokationen wie heute sind absolut inakzeptabel, diskreditieren unser Anliegen und machen eine Demonstration für Freiräume unmöglich.«

Auch wenn das Bildungsdezernat zur Zeit keine Gesprächsbereitschaft signalisiert, machte Nora Wildner deutlich: »Wir sind jederzeit dazu bereit mit Jutta Ebeling über die Möglichkeiten des Fortbestands unseres selbstverwalteten Kunst- und Kulturzentrums zu sprechen. Statt uns mangelnde Kommunikationsbereitschaft vorzuwerfen, liegt es nun an ihr, endlich auf unsere Gesprächsangebote einzugehen.«

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