Pressemitteilung – Programm geht weiter / Jutta Ebeling droht mit Räumung / Initiative weiterhin Gesprächsbereit / Demonstration am 19. Januar

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Heute, am 15. Januar läuft die vom Bildungsdezernat eingeräumte Duldung für das von der Initiative »Faites votre jeu!« besetzte Haus in der Varrentrappstraße 38 aus. In dem Gebäude – dessen Verfall das Dezernat zumindest billigend in Kauf genommen hatte – betreibt die Initiative seitdem 2. August 2008 ein selbstverwaltetes Kunst- und Kulturzentrum. Doch die Initiative zeigt sich noch gelassen und bietet ihr Programm weiterhin an. Dazu Nora Wildner, eine Sprecherin der Initiative: »Seit dem Sommer haben wir das Gebäude in Eigenleistung in Stand gesetzt und bieten dort seitdem ein vielseitiges Programm, das mittlerweile bis in den März hineinreicht. Dass wir dies nicht einfach aufgeben, muss klar sein. Ab 15. Januar finden bei uns, wie geplant, die Workshops und Vorträge der Veranstaltungsreihe »Faites votre éducation!« statt.«

Die Grüne Bildungsdezernentin Jutta Ebeling ließ heute verlautbaren, dass sie vorhabe die Besetzung in den nächsten Tagen zu beenden. Mehreren Einladungen der Initiative sich selbst ein Bild von dem selbstverwalteten Kunst- und Kulturzentrum zu machen, war sie bisher nicht nachgekommen. Auch ein persönliches Gespräch hatte Sie bis heute verweigert. Dazu Matthias Schneider, Sprecher der Initiative: »Wir haben uns, im Gegensatz zu Jutta Ebeling immer Gesprächsbereit gezeigt. Ein für diesen Mittwoch vereinbartes Gespräch war nur deshalb nicht zu Stande gekommen, weil Frau Ebeling auch nach einem halben Jahr nicht dazu bereit ist, mit uns zu sprechen. Uns seitens des Schulamts mangelnde Gesprächsbereitschaft vorzuwerfen, ist entspricht eindeutig nicht den Tatsachen.«

Zu den angeblichen Ersatzobjekten, von denen die Initiative ebenfalls nur aus der Presse erfahren hatte, sagte Nora Wildner: »Da bisher absolut unklar ist, worum es sich dabei handelt und Rüdiger Niemann, ein Mitarbeiter aus dem Bildungsdezernat, auch auf persönliche Nachfrage nicht bereit war, näheres mitzuteilen, haben wir nach den letzten Angeboten berechtigte Zweifel, an deren Eignung. Außerdem bedauern wir, dass unsere Vorschläge nach Ersatzobjekte für die Administration der Schule zu suchen, bisher ignoriert wurden.«

Zu Jutta Ebelings Drohung, eine Räumung anzuordnen, sagte Matthias Schneider: »Wir haben, wie hoffentlich auch das Bildungsdezernat, ein Interesse an einer friedlichen Lösung und sind immer noch gerne bereit, ein Gespräch mit Frau Ebeling zu führen. Allerdings bekommen wir langsam das Gefühl, dass bei Frau Ebeling – die sich ja selbst gerne in der Tradition der Achtundsechziger-Generation sieht – gar kein Interesse an einer friedlichen Lösung besteht. Ihr muss an dieser Stelle klar sein, dass sie die volle Verantwortung für die Folgen einer gewaltsamen, polizeilichen Räumung übernehmen müsste.«

Für den kommenden Montag den 19. Januar kündigte Martin Stiehl, AStA-Mitglied der HfG Offenbach, eine Solidariäts-Demonstration unter dem Motto »Wir sind gekommen um zu bleiben« an: »Mit einer kraftvollen, lautstarken Demonstration wollen wir dem berechtigten Anliegen, das Gebäude auch langfristig nutzen zu können, Nachdruck verleihen. Frau Ebeling sollte eine solche Initiative mit Respekt begrüßen und nicht mit Räumung und Polizeigewalt bedrohen. Eine Stadt wie Frankfurt, die sich selbst als vielseitig und weltoffen sieht, müsste sich eigentlich über junge Menschen freuen, die selbstständig Kunst- und Kulturveranstaltungen organisieren.« Die Demonstration beginnt am 19. Januar um 18 Uhr auf dem Römerberg.

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